früher haben wir gedacht, das wir lesen, was uns bekämpft, geschehe aus Meinung und fundierter Haltung, heute hören wie es sei alles doch nur Geschäft gewesen und je nach Lage verhandelbar. Und man habe schon immer gewarnt. Man habe schon immer gewarnt nicht so sehr nur auf links-liberal zu setzen. Können wir uns nun freuen?

Es gibt starke Kräfte in Amerika, die Obama die Hände binden wollen. In der Iran-Politik kann der Präsident nicht frei handeln. Ein umstrittenes Gesetz, der Iran-Threat-Reduction-Act aus dem Jahr 2011, will einen Politikwechsel gegenüber Iran geradezu verbieten. Die Administration wäre danach verpflichtet, die Opposition zu unterstützen und direkte Kontakte mit dem iranischen Regime sind ohne vorherige Zustimmung des zuständigen Kongress-Ausschusses nicht erlaubt.
Der Nahostexperte Michael Lüders hat dazu geschrieben: "Ein vergleichbares Gesetz hat es nie zuvor in der Geschichte der Vereinigten Staaten" gegeben. Die Vorschrift wurde zwar noch nicht ratifiziert. Aber sie bestimmt dennoch den Handlungsspielraum des Präsidenten. Im vorigen Dezember, schreibt Lüders, sei das Gesetz noch weiter verschärft worden. Eine Normalisierung der Beziehungen zu Teheran sei erst dann zulässig, wenn der US-Präsident vor dem Kongress erklärt, "dass Iran weder für die USA noch für Israel eine Bedrohung darstelle und den Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sei".

Das wäre dann, wenn die Flüsse aufwärts fließen und die Hasen Jäger schießen.

In Sachen Syrien, sagen sie es waren die Syrer selbst.
Die USA wird mit ihren Überwachungen auch bei Freunden in Israel mitgehört haben, wie es dazu kam, so zu sprechen und woraus sie handeln. Aber ist den Meistern von Shatila zu trauen je? Deren Hauptverantwortlicher liegt seit Jahren in der Hölle seines Komas zwischen den Welten in der Hölle seiner Sterbensqualen. Der Himmel hat gesprochen längst. Wir aber müssen entscheiden noch.Krieglüstern sehen wir sie wie 1914 oder vor Irak und Afghanistan, und heute sehen wir die Folgen. Nur wer bezahlt die Toten?

In Deutschland herrscht Saatsraison und das heisst immer mitmachen.Auf Gedeih und Verderb. Sagt man so.

 

J.A. /Spiegel