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ONLINE - 03. März 2006, 07:15
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Nahost
USA wollen Hamas isolieren
Unmittelbar vor den Gesprächen mit der russischen Regierung in Moskau hat
die Hamas klargestellt, dass sie weiter gegen die Anerkennung des Staates Israel
ist. Die USA kündigten derweil an, die palästinensische Regierung unter
Führung der islamistischen Organisation finanziell und politisch isolieren
zu wollen.
Moskau/Washington - "Die Frage einer Anerkennung ist geklärt",
sagte Hamas-Vertreter Mohammed Nassal heute vor Journalisten in Moskau. Die Delegation
warf Israel vor, die Vorgaben des internationalen Nahost-Friedensplans zu verletzten.
Nicht die Position der Hamas zur Roadmap sei das Problem, sondern diejenige Israels,
sagte Delegationsleiter Chaled Maschaal am Freitagmorgen kurz nach der Ankunft
am Flughafen Scheremetjewo-2. Israel habe die Roadmap "praktisch abgelehnt".
Die Hamas wolle den Frieden in der Region, doch dafür müsse Israel
die Besatzung der Palästinensergebiete beenden, Maschaal fügte hinzu: "Für
uns sind Kontakte zur internationalen Gemeinschaft wichtig, und wir sehen unseren
Besuch in Moskau, der Hauptstadt einer Großmacht, als den Beginn solcher
Kontakte an."
Es sind die ersten Gespräche mit einem im Nahost-Friedensprozess engagierten
Land, seit die Hamas im Januar überraschend die palästinensischen Parlamentswahlen
gewann. Russland ist einer der vier Vermittler, die den Nahost-Friedensplan,
die so genannten Roadmap, ausarbeiteten. Anders als die USA und die EU betrachtet
Moskau die Hamas aber nicht als terroristische Organisation.
Die USA wollen die palästinensische Regierung unter Führung der Hamas
finanziell und politisch isolieren. Ziel der US-Strategie sei es, der Hamas die
Regierungsarbeit "enorm" zu erschweren, sagte der Nahost-Beauftragte
im US-Außenministerium, David Welch, vor dem US-Kongress. Washington rate
allen Regierungen von Kontakten zur Hamas ab: "Isolierung und Druck" seien
die wesentlichen Elemente der US-Strategie, sagte Welch.
Die palästinensische Autonomiebehörde zahlte nach Angaben Welchs einen
Großteil einer im vergangenen Jahr bewilligten direkten US-Finanzhilfe
in Höhe von 50 Millionen Dollar zurück. Bis Mittwoch hätten die
US-Behörden 30 Millionen Dollar erhalten, sagte der US-Diplomat. Washington
hatte das Geld nach dem überraschenden Sieg der Hamas bei den palästinensischen
Parlamentswahlen im Januar zurückgefordert.
als/reuters/afp
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