Als
man die Bauten des Besiegten nach dem letzten Kriege zerstörte, wusste man
warum. Nicht weil sie schlecht gebaut waren, im Gegenteil, und nicht weil sie
Neuem Platz machen sollten in Zeiten der Not und des Nichts. Nur weniges blieb,
so in Berlin das Luftfahrtministerium, weil für die neuen Machthaber genutzt(SED)
und so hier von den Amerikanern.Dies autoritäre Regime der Deutschen aber unterschied
sich von allen anderen, mit denen es jetzt gerne verglichen wird, durch jene
Konzeption
aus alter Geschichte und einer Energie von 12 Jahren ohne Gleichem.Was hier
optisch als Form anschaulich erscheint, entspricht dem technischen Standart
anderer Erscheinungsformen. Dies alles ist es, warum es immer wieder mit bohrenden
Fragen beschäftigt
die
Sockel der Tempel für die Toten des 9.November gleich nebenan als Biotop der
Geschichte
Die
Antiquensammlungen in
Sichtweite war das Konzept
SPIEGEL ONLINE - 27. Dezember 2006, 18:46
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,456764,00.html
GESELLSCHA
FT
Politiker sorgen sich um Demokratie in Ostdeutschland
Zerrüttetes Vertrauen in die Politik und starker Zulauf zu rechtsextremistischen
Parteien und Organisationen: Die Verhältnisse in Ostdeutschland bereiten
Politikern zunehmend Sorgen. Sachsen-Anhalts Regierungschef Böhmer warnt
gar vor einer "Demokratie-Resignation" in den neuen Ländern.
Berlin - Es ist eine ungewöhnlich scharfes Fazit eines Ministerpräsidenten,
der als ruhig und bedächtig gilt: Sachsen-Anhalts Regierungschef Wolfgang
Böhmer sieht in Ostdeutschland schwerwiegende Defizite in Bezug auf das
Demokratieverständnis der Bürger. Es müsse deutlich gemacht
werden, "dass Demokratie mühsamer ist als Diktatur, aber das Demokratie
im Gegensatz zur Diktatur die Würde des einzelnen respektiert", sagte
der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel".DPA
Rechtsradiakle Demonstration in Halberstadt: Arbeitslosigkeit und Demokratiefrust
stärken die Neonazis.
Viele Menschen seien von den demokratischen Entscheidungsstrukturen des Parlamentarismus
enttäuscht und gingen nicht zur Wahl, so Böhmer. Dies dürfe
nicht so bleiben, "weil es der Nährboden für rechtsextremes
Gedankengut ist". Böhmer warnte vor einer "Demokratie-Resignation" in
Ostdeutschland.
Es gebe in den neuen Ländern einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen
der hohen Arbeitslosigkeit und rechtsextremistischen Auswüchsen. Die eigene
Perspektivlosigkeit führe zu "grundsätzlichem Demokratiefrust" und "Anfälligkeit
gegenüber denjenigen, die sagen, hier muss wieder ordentlich regiert werden,
hier muss wieder eine starke Kraft her", sagte Böhmer.
Er habe den Eindruck, dass die DDR im Rückblick "von einer größeren
Zahl von Leuten nostalgisch verklärt wird", betonte Böhmer.
Zustände, die damals von fast allen beklagt worden seien, "gibt es
seit 16 Jahren nicht mehr und tun nicht mehr weh. Und Dinge, die damals anders,
vielleicht auch freundlicher geregelt waren, erscheinen heute in einem rosaroten
Schimmer".
Böhmers Befürchtungen decken sich mit den Ergebnissen einer heute
veröffentlichten Forsa-Umfrage für den "Stern": Demnach
ist in Ostdeutschland eine Mehrheit von 51 Prozent mit dem politischen System
unzufrieden und sogar 79 Prozent mit dessen Funktionieren. Zwar zeigte sich
diese Unzufriedenheit gegenüber dem politischen System auch in Westdeutschland,
die Werte fielen aber deutlich geringer aus - dort äußerten 36 Prozent
Unzufriedenheit mit dem politischen System und 61 Prozent mit dessen Funktionieren.
In welchem Maße rechtsextremistische Tendenzen Teile Ostdeutschlands
erfasst haben, offenbarte heute ein Vertreter der sächsischen Justiz:
Es gebe in dem Bundesland etwa 40 rechtsextremistische Kameradschaften mit
1800 Mitgliedern. Eine bestimmte Anzahl sei militant. "Die würde
ich gern überprüfen, aber das schaffen wir derzeit einfach nicht",
sagte Jürgen Schär, Leiter der Staatsschutzabteilung der Dresdner
Staatsanwaltschaft.
Er kritisierte auch, dass von der Anklage gegen rechtsextremistische Gewalttäter
bis zur Verhandlung oftmals zu viel Zeit vergehe. "Ich würde mir
wünschen, dass manches schneller geht. Das ist bei den gegenwärtigen
Ressourcen der Justiz aber nur sehr schwer möglich", betonte Schär.
Unterdessen rief Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bundesbürger zu mehr
Selbstvertrauen und Zuversicht auf. Es gebe gute Gründe, stolz auf Deutschland
und seine Menschen zu sein, schrieb die CDU-Politikerin in einem Beitrag für
die Illustrierte "Bunte". "Nicht nur die mitreißenden,
fröhlichen Feiern rund um die Fußball-Weltmeisterschaft machen uns
im Umgang mit den Stärken und Schwächen unseres Landes entspannter
und zugleich selbstbewusst", erklärte sie. "Auch an vielen anderen
Stellen hat Deutschland sich zum Positiven verändert - noch nicht genug,
aber spürbar."
hen/AP/ddp
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SPIEGEL ONLINE:
Große Koalition: Beck entfacht Sozialdebatte (27.12.2006)
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Große Koalition: Regierung kündigt weitere Belastungen für
Bürger an (27.12.2006)
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Umfrage: Kluft zwischen Deutschen und Politik so tief wie nie (27.12.2006)
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Wahlumfrage: Union vergrößert Vorsprung auf SPD (27.12.2006)
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Die
Katakomben als mehrgeschossige Bunkeranlagen verbinden alle Bauten der Zeit
zum Schutz gegen Bomben und dann zur Sicherung der Bilder für Linz. Dem "Museum
des Führers" von überall zusammengetragen.
Die Wanne aus dem Bad gleich neben
dem Konferenzimmer des Münchner Abkommens 1938
Die
Fundamente zum Braunen
Haus(Troost) wurden gerade zur Beseitigung für die Anlage eines NS Dokumentationszentrums
freigelegt
SPIEGEL ONLINE - 27. Dezember 2006, 13:57
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UMFRAGE
Kluft zwischen Deutschen und Politik so tief wie nie
Sie fühlen sich ohne Einfluss und von der Politik überfahren: Einer
Umfrage zufolge glauben 82 Prozent der Deutschen, "dass auf die Interessen
des Volkes keine Rücksicht" genommen wird. SPD-Chef Beck räumt
ein, dass in der Sozialpolitik die "Grenze der Belastbarkeit" erreicht
sei.
Hamburg - Es sind Zahlen, die über ein zerrüttetes Verhältnis
zwischen Bürgern und Politik Auskunft geben: Nur 18 Prozent der Deutschen
sind nach einer Umfrage des Forsa-Institutes im Auftrag des "Stern" der
Meinung, dass in Deutschland "das Volk etwas zu sagen hat". Die überwältigende
Mehrheit von 82 Prozent der Deutschen ist dagegen der Auffassung, dass "auf
die Interessen des Volkes keine Rücksicht" genommen wird. In Ostdeutschland
teilen sogar 90 Prozent der Bürger diese Auffassung. Noch nie war die
Kluft zwischen Politik und Bürgern so tief.
AP
Kanzlerin mit jungen Bürgern: Wahlen ändern gar nichts, meint die
Hälfte aller Befragten
Noch verheerender sind die Umfrageergebnisse zum Einfluss von Wahlen. Nur
noch fünf Prozent der Deutschen vertreten die Meinung, dass man mit
Wahlen "in starkem Maße" die Politik mitbestimmen kann. 48
Prozent glauben, dass der Bürger mit Wahlentscheidungen "etwas" Einfluss
ausüben kann. 47 Prozent hingegen sind der Überzeugung, dass sie
die Politik durch Wahlen "gar nicht" mitbestimmen können.
In Ostdeutschland meinen das sogar 56 Prozent der Befragten.
Mit dem politischen System, wie es im Grundgesetz festgelegt ist, sind der
Umfrage zufolge 36 Prozent der Deutschen unzufrieden, mit dem tatsächlichen
Funktionieren des Systems sogar 61 Prozent. In Ostdeutschland ist sogar eine
Mehrheit von 51 Prozent mit dem politischen System unzufrieden und 79 Prozent
mit dessen Funktionieren.
Eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen tritt
daher für die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden
auch in der Bundespolitik ein. Nur 16 Prozent lehnen das ab, der Rest ist
unentschlossen. Die Forderung nach direkter Demokratie wird von den Anhängern
aller Parteien mit großer Mehrheit geteilt. Bei den SPD-Anhängern
sind es 81 Prozent, bei denen der CDU/CSU 75 Prozent.
Das Forsa-Institut hatte am 14. und 15. Dezember insgesamt 1001 Bundesbürger
repräsentativ befragt.
Die Umfragewerte fallen zusammen mit der Äußerung von SPD-Chef
Kurt Beck, der in einem Zeitungsinterview mit Bezug auf die Sozialreformen
von einer "Grenze der Belastbarkeit" gesprochen hatte: "Menschen
müssen das auch verarbeiten und verkraften können, was an Veränderungen
notwendig ist", sagte Beck der "Welt". Der rheinland-pfälzische
Ministerpräsident räumte ein, dass die Politik "den Bogen
in der sozialen Frage arg gespannt" habe. Insbesondere mit Blick auf
weitere Arbeitsmarktreformen kündigte er Nachbesserungen an. "Da
wird noch manches hinzugefügt werden müssen. Wir brauchen so etwas
wie einen sozialen Arbeitsmarkt, um die Leute, die wir ansonsten nicht unterbringen
können, zu integrieren." Beck plädierte dafür, künftig
soziale Elemente stärker zu betonen.
hen/dpa
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Große Koalition: SPD-Chef Beck ruft Ende des harten Reformkurses aus
(27.12.2006)
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CSU-Streit: Pauli plant Parteitags-Aufstand gegen Stoiber (27.12.2006)
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SPIEGEL ONLINE - 27. Dezember 2006, 20:50
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WESTJORDANLAND
USA und EU verurteilen Israels
Siedlungspläne
hen/AFP
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aufgrund anwaltl. Forderungen von AFP
16.12.10
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